Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Schinke GmbH

Stand: August 2026

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Leistungen und Geschäftsbeziehungen zwischen der Schinke GmbH, Saarlandstraße 38, 78050 Villingen-Schwenningen, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 7721 9171-0, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts [Registergericht] unter HRB 600500 (nachfolgend „Auftragnehmerin“ oder „Schinke GmbH“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

Die Schinke GmbH erbringt Dienstleistungen im Bereich Werbung, Marketing und Kommunikation, insbesondere Markenentwicklung und Corporate Design, Social-Media-Werbekampagnen, Suchmaschinenwerbung (SEA), Printanzeigen und Broschüren, Außenwerbung und Plakatkampagnen, Content-Erstellung für Marketingkanäle sowie Medienplanung und Kampagnenberatung.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Mit der Beauftragung, Nutzung von Leistungen, Annahme eines Angebots oder sonstiger Inanspruchnahme der Leistungen der Schinke GmbH erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Schinke GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Angebote der Schinke GmbH sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Unterzeichnung eines Angebots oder durch tatsächliche Aufnahme der Leistungserbringung zustande.

2. Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils individuellen Angebot, Projektvertrag, der Auftragsbestätigung oder sonstiger schriftlicher Vereinbarung. Die Schinke GmbH erbringt je nach Beauftragung insbesondere folgende Leistungen:

• Markenentwicklung und Corporate Design
• Social-Media-Werbekampagnen
• Suchmaschinenwerbung (SEA)
• Printanzeigen und Broschüren
• Außenwerbung und Plakatkampagnen
• Content-Erstellung für Marketingkanäle
• Medienplanung und Kampagnenberatung

Die Schinke GmbH schuldet grundsätzlich eine fachgerechte Dienstleistung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine bestimmte Anzahl von Leads, Verkäufen, Reichweiten, Klicks, Rankings oder sonstigen Kampagnenergebnissen, sofern dies nicht ausdrücklich als verbindlicher Erfolg geschuldet wurde.

Sofern Leistungen Dritter eingesetzt werden, etwa Plattformen, Druckereien, Mediendienstleister, Influencer, Hosting-Provider oder Werbenetzwerke, erfolgt deren Beauftragung – sofern nicht anders vereinbart – im Namen und auf Rechnung des Kunden oder als fremde Leistung ohne Übernahme einer Gewähr für deren Verfügbarkeit, Leistung oder Rechtmäßigkeit.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:

• alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge, Freigaben und Unterlagen rechtzeitig, vollständig und zutreffend bereitzustellen;
• die Schinke GmbH unverzüglich über Änderungen, Fehler, Risiken, Vorgaben oder rechtliche Besonderheiten zu informieren, die für die Leistungserbringung relevant sind;
• sicherzustellen, dass sämtliche vom Kunden bereitgestellten Inhalte, Marken, Texte, Bilder, Videos, Logos, Domains, Daten und sonstigen Materialien frei von Rechten Dritter sind oder der Kunde über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt;
• die rechtliche Zulässigkeit von Werbeaussagen, Wettbewerbsvergleichen, Preisangaben, Gewinnspielen, Kennzeichnungspflichten und werberechtlichen Inhalten vor Veröffentlichung zu prüfen, soweit nicht ausdrücklich eine rechtsverbindliche Prüfung durch die Schinke GmbH vereinbart wurde;
• erforderliche Mitwirkungen, Freigaben und Entscheidungen innerhalb angemessener Fristen zu erteilen;
• Passwörter, Zugänge und sonstige Sicherheitsinformationen vertraulich zu behandeln und angemessen zu schützen.

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Inhalte, die er zur Verfügung stellt oder deren Veröffentlichung er freigibt. Verzögerungen oder Mehraufwände, die aus verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung des Kunden resultieren, gehen nicht zulasten der Schinke GmbH.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten die im Angebot, Vertrag oder in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Schinke GmbH ist berechtigt, angemessene Vorschüsse oder Abschlagszahlungen zu verlangen.

Bei längerfristigen Projekten, Kampagnen oder wiederkehrenden Leistungen kann die Schinke GmbH Teilleistungen abrechnen. Fremdkosten, insbesondere Media-Budgets, Druckkosten, Produktion, Lizenzkosten oder Plattformgebühren, sind vom Kunden zusätzlich zu vergüten, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregeln. Die Schinke GmbH ist in diesem Fall berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Beträge zurückzuhalten. Die Geltendmachung weitergehender Rechte bleibt vorbehalten.

Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

5. Kündigung und Rückerstattungsregelung

Soweit keine abweichende Laufzeit vereinbart ist, können Dauerschuldverhältnisse mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

Projektbezogene Leistungen können – sofern nicht anders vereinbart – nur hinsichtlich noch nicht erbrachter Leistungen gekündigt werden. Bereits erbrachte Leistungen, angefallene Aufwände, reservierte Kapazitäten sowie veranlasste Fremdkosten sind vollständig zu vergüten.

Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht nicht für bereits erbrachte, freigegebene oder teilweise erbrachte Leistungen. Bei stornierter oder vorzeitig beendeter Beauftragung erstattet Schinke GmbH etwaige Vorauszahlungen nur insoweit, als sie auf nachweislich noch nicht erbrachte und nicht mehr anderweitig verwertbare Leistungen entfallen, abzüglich bereits entstandener Kosten und Aufwände.

Sofern der Kunde verbindliche Deadlines, Freigaben oder Mitwirkungspflichten nicht einhält, kann dies zu einer Verschiebung von Terminen führen, ohne dass hieraus ein Rückerstattungsanspruch entsteht.

6. Haftungsbeschränkung

Die Schinke GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Schinke GmbH der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Die Schinke GmbH haftet nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Reputationsschäden, Datenverluste, Betriebsunterbrechungen oder Folgeschäden, soweit nicht zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.

Für Inhalte, Freigaben, Werbeaussagen, rechtliche Zulässigkeit und die Einhaltung behördlicher oder gesetzlicher Vorgaben durch den Kunden übernimmt die Schinke GmbH keine Haftung, sofern die Schinke GmbH nicht ausdrücklich eine entsprechende Prüfung oder Rechtsberatung schuldet.

Die Haftung für Störungen, Einschränkungen oder Ausfälle von Drittplattformen, sozialen Netzwerken, Suchmaschinen, Druckereien, Hosting-Dienstleistern oder sonstigen externen Anbietern ist ausgeschlossen, soweit diese nicht von der Schinke GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

7. Geistige Eigentumsrechte

Sämtliche Urheberrechte, Nutzungsrechte, Markenrechte, Designrechte, Layouts, Entwürfe, Konzepte, Strategien, Texte, Grafiken, Präsentationen, Arbeitsdateien und sonstige Arbeitsergebnisse der Schinke GmbH bleiben bis zur vollständigen Zahlung aller Vergütungsansprüche grundsätzlich Eigentum der Schinke GmbH, soweit nicht im Einzelfall abweichend vereinbart.

Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen die im Vertrag vereinbarten, einfachen oder ausschließlichen Nutzungsrechte. Ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung werden nur einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte für den vertraglich vereinbarten Zweck eingeräumt.

Eine Weitergabe, Bearbeitung, Wiederverwendung oder Nutzung von Konzepten, Entwürfen oder Teilergebnissen über den vereinbarten Zweck hinaus ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Schinke GmbH zulässig.

Der Kunde sichert zu, dass von ihm bereitgestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt die Schinke GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer solchen Rechtsverletzung gegen die Schinke GmbH geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Kunde die Verletzung zu vertreten hat.

Die Schinke GmbH ist berechtigt, erstellte Arbeiten, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, im Rahmen der Eigenwerbung als Referenz zu verwenden, nachdem diese öffentlich zugänglich gemacht wurden oder der Kunde schriftlich zugestimmt hat. Gesetzliche Geheimhaltungs- und Datenschutzpflichten bleiben unberührt.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Soweit die Schinke GmbH personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden die Parteien, sofern erforderlich, einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO schließen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten personenbezogenen Daten rechtmäßig erhoben, übermittelt und verarbeitet werden dürfen. Dies gilt insbesondere für Kampagnen-Targeting, Retargeting, Newsletter-Listen, Customer Match, Tracking, Analyse-Tools und sonstige Marketingmaßnahmen.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung können der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung auf der Website penstembyt.pro entnommen werden.

9. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und von der Schinke GmbH nicht zu vertretende Umstände befreien die betroffene Partei für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Leistungspflicht.

Dazu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Energie- und Netzausfälle, Ausfälle von Kommunikationsnetzen sowie Ausfälle oder Änderungen von Plattformen und Diensten Dritter, auf die die Leistungserbringung angewiesen ist.

Die Parteien werden sich in einem solchen Fall unverzüglich informieren und nach Treu und Glauben bemühen, die Auswirkungen zu begrenzen und eine angemessene Fortsetzung der Vertragsdurchführung zu ermöglichen.

10. Änderungen der Bedingungen

Die Schinke GmbH ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund geänderter gesetzlicher, technischer oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern hierauf in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen wurde. Auf das Widerspruchsrecht wird gesondert hingewiesen.

Für bereits laufende, individuell vereinbarte Projekte gelten vorrangig die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Bedingungen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften oder eine ausdrückliche Vereinbarung etwas anderes bestimmen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit dem nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Schinke GmbH in Villingen-Schwenningen.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

12. Kontaktinformationen

Schinke GmbH
Saarlandstraße 38
78050 Villingen-Schwenningen
Deutschland

Telefon: +49 7721 9171-0
E-Mail: [email protected]
Website: penstembyt.pro

Handelsregister: HRB 600500

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung eine Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Hinweis: Diese AGB stellen eine allgemeine Vertragsgrundlage dar und ersetzen keine individuelle rechtliche Prüfung des Einzelfalls. Bei Bedarf sollten projektspezifische Vereinbarungen, AVV, Nutzungsrechte und Leistungsbeschreibungen ergänzend schriftlich geregelt werden.